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    • 专利摘要:
    Einezweiteilige Halterung zum Zusammenklemmen erster und zweiter Gliedermit einer Öffnungweist eine Basis auf, die Schenkel besitzt, welche elastisch auswärts voneinanderweg vorgespannt und durch die Öffnungeinsetzbar sind. Eine Schieb- bzw. Gleitvorrichtung ist manuellrelativ zu der Basis gleit- bzw. verschiebbar, um die Position derSchenkel zu steuern. Die Gleitvorrichtung besitzt relativ zu derBasis eine erste Position, in welcher sich Blockierteile der Schenkelin einer Blockerposition befinden, um die Entfernung der Schenkel durchdie Öffnungzu blockieren. In einer zweiten Position blockiert die Gleitvorrichtungdie Einwärtsbewegungder Schenkel, wodurch die Entfernung der Halterung blockiert wird.In einer dritten Position hältdie Gleitvorrichtung die Schenkel nach innen, wodurch die Entfernungder Halterung ermöglichtwird.
    公开号:DE102004030583A1
    申请号:DE200410030583
    申请日:2004-06-24
    公开日:2005-01-27
    发明作者:Gary G. Novi Gordon
    申请人:TRW Automotive US LLC；
    IPC主号:F16B21-08
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf eine zweiteilige Halterungzum lösbarenBefestigen eines ersten Glieds und eines zweiten Glieds.
    [0002] Invielen Anmeldungen ist es notwendig, zwei Glieder auf lösbare Artund Weise zusammenzuhalten bzw. zu befestigen, wie beispielsweise Paneleoder Platten. Zum Beispiel weist eine Fahrzeugtür typischerweise zumindestzwei Platten auf, die sicher miteinander befestigt werden müssen, aberauch auseinandernehmbar sein müssen.Viele unterschiedliche Typen lösbarerHalterungen sind für diesenAnwendungstyp entwickelt worden.
    [0003] Dievorliegende Erfindung ist eine zweiteilige Halterung zum Zusammenklemmenerster und zweiter Glieder in einer überlappenden Beziehung, wobei dieersten und zweiten Glieder Oberflächen besitzen, die eine Öffnung definieren,die sich durch die ersten und zweiten Glieder erstreckt. Die Halterungweist eine in die Öffnungeinsetzbare Grundflächebzw. Basis auf. Die Basis besitzt eine Vielzahl von Schenkeln, dieelastisch voneinander weg nach außen vorgespannt sind und zwischeneiner Vielzahl von Positionen relativ zu den ersten und zweitenGliedern bewegbar sind, wobei die Schenkel durch die Öffnung einsetzbarsind. Die Halterung umfasst eine Betätigungsvorrichtung, die mitder Basis verbunden ist, und die manuell entlang einer linearenAchse relativ zu der Basis verschiebbar bzw. gleitbar ist, um die Positionder Schenkel der Basis relativ zu den ersten und zweiten Gliedernzu steuern. Die Betätigungsvorrichtungbesitzt eine erste Position der Gleitbewegung relativ zur Basis,bei der sich Blockierteile der Schenkel in einer Blockierpositionbefinden, um das Entfernen der Schenkel durch die Öffnung zu blockieren.Die Betätigungsvorrichtungbesitzt eine zweite Position der Gleitbewegung relativ zu der Basis,bei der die Betätigungsvorrichtungdie Einwärtsbewegungder Blockierteile der Schenkel von der Blockierposition blockiert,wodurch das Entfernen der Halterung durch die Öffnung blockiert wird. DieBetätigungsvorrichtungbesitzt eine dritte Position der Gleitbewegung relativ zu der Basis,bei der die Betätigungsvorrichtungdie Blockierteile der Schenkel einwärts von der Blockierpositionhält, wodurchdas Entfernen der Halterung von den ersten und zweiten Gliederndurch die Öffnungermöglichtwird.
    [0004] Dievorangegangenen und andere Merkmale der vorliegenden Erfindung werdenden Fachleuten auf dem Gebiet, auf das sich die vorliegende Erfindungbezieht, beim Lesen der folgenden Beschreibung mit Bezug auf diebegleitenden Zeichnungen offensichtlich werden, in denen zeigt:
    [0005] 1 eine perspektivische Draufsichteiner Halterung gemäß der Erfindung;
    [0006] 2 eine perspektivische Unteransichtder Halterung der 1;
    [0007] 3 eine auseinander gezogeneperspektivische Ansicht der Halterung der 1;
    [0008] 4 eine Draufsicht einerBasis, die einen Teil der Halterung der 1 bildet;
    [0009] 5 eine perspektivische Unteransichteiner Gleitvorrichtung, die einen Teil der Halterung der 1 bildet;
    [0010] 6 eine Draufsicht der Halterungder 1, die die Halterungin einem ersten Zustand zur Einsetzung in die Öffnung der Glieder, die miteinanderbefestigt werden sollen, zeigt;
    [0011] 7 eine Schnittansicht imAllgemeinen entlang einer Linie 7-7 der 1, die Teile der Halterung in dem erstenZustand zeigt;
    [0012] 8 eine Unteransicht vonTeilen der Halterung der 1,die Teile der Halterung in dem ersten Zustand zeigt;
    [0013] 9 eine Draufsicht der Halterungder 1, ähnlich 6, die die Halterung ineinem zweiten oder Verriegelungszustand zeigt;
    [0014] 10 eine Schnittansicht imAllgemeinen entlang der Linie 10-10 der 9, die Teile der Halterung in dem zweitenZustand zeigt;
    [0015] 11 eine Unteransicht vonTeilen der Halterung der 1,die Teile der Halterung in dem zweiten Zustand zeigt;
    [0016] 12 eine Draufsicht der Halterungder 1, ähnlich 6, die die Halterung ineinem dritten oder Freigebezustand zeigt;
    [0017] 13 eine Schnittansicht imAllgemeinen entlang der Linie 13-13 der 12, die Teile der Halterung in dem drittenZustand zeigt; und
    [0018] 14 eine Unteransicht vonTeilen der Halterung der 1,die Teile der Halterung in dem dritten Zustand zeigt.
    [0019] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf eine zweiteilige Halterungzum lösbarenBefestigen eines ersten und zweiten Gliedes. Die vorliegende Erfindungist auf unterschiedliche Halterungskonstruktionen anwendbar. Repräsentativfür dievorliegende Erfindung stellt 1 einezweiteilige Halterung 10 gemäß der Erfindung dar. Die Halterung weisteine Basis 12 und eine Gleitvorrichtung 14 auf.
    [0020] DieHalterung wird zum lösbarenaneinander Befestigen von zwei oder mehr Gliedern in einer überlappendenBeziehung verwendet. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird die Halterungfür daslösbareaneinander Befestigen eines ersten Gliedes 20 (7) und eines zweiten Gliedes 22 verwendet.Die ersten und zweiten Glieder 20 und 22 können z.B.Teile einer Fahrzeugtür,beispielsweise eine Trageplatte und eine Trim- bzw. Sichtplattesein oder könnenzwei Platten oder andere Stückesein.
    [0021] Daserste Glied 20 (7)besitzt gegenüberliegendeInnen- (d.h. weg von der Eingangsseite der Halterung, oder zum Bodenhin, wie in 7 gesehen)und Außenhauptseitenoberflächen 26 und 28.Das erste Glied 20 besitzt einen rechteckigen Schlitz 30,der sich zwischen den Innen- und Außenhauptseitenoberflächen 26 und 28 erstreckt.Das zweite Glied 22 besitzt gegenüberliegende Innen- und Außenhauptseitenoberflächen 32 und 34.Die Außenhauptseitenoberfläche 34 deszweiten Gliedes 22 steht in aneinanderstoßendem Eingriffmit der Innenhauptseitenoberfläche 26 desersten Gliedes 20.
    [0022] Daszweite Glied 22 (4)besitzt einen rechteckigen Schlitz 36, der sich zwischenden Innen- und Außenhauptseitenoberflächen 32 und 34 erstreckt.Der Schlitz 36 in dem zweiten Glied 22 kann demSchlitz 30 in dem ersten Glied in der Konstruktion ähnlich oderidentisch sein. Der Schlitz 36 in dem zweiten Glied 22 überlapptden Schlitz 30 im ersten Glied 20 und zusammenbilden sie eine Öffnung 40 inden zwei Gliedern 20 und 22. Die Öffnung 40 besitzteine Länge,die sich zwischen den ersten und zweiten Kantenoberflächen 42 und 44 erstreckt. DieHalterung 10 erstreckt sich in einer unten beschriebenenArt und Weise in die Öffnung 40,um das erste Glied 20 an das zweite Glied 22 zuklammern.
    [0023] DieBasis 12 (1 und 2) der Halterung 10 istvorzugsweise einstöckigaus Kunststoffmaterial spritzgegossen, könnte aber alternativ aus einemanderen Material oder auf andere Art und Weise hergestellt werden.Die Basis 12 umfasst einen planaren rechteckigen Hauptkörperteil 50,der auf einer linearen Achse 51 zentriert ist. Der Hauptkörperteil 50 besitzteine Außenhauptseitenoberfläche 52 (2) und eine Innenhauptseitenoberfläche 54.Der Hauptkörperteil 50 besitztauch zwei rechteckige Öffnungen 56 und 58,die voneinander beabstandet sind.
    [0024] DerHauptkörperteilbesitzt parallele erste und zweite Seitenteile 61 und 62 undparallele erste und zweite Endteile 63 und 64.An den Seitenteilen 61 und 62 befinden sich nachinnen weisende Schienen 65 bzw. 66, die von derAußenseitenoberfläche desHauptkörperteilsaufwärtswegragen. Ein Arretier- bzw. Rastfinger ist auf Schiene 65 gebildetund ein Arretier- bzw. Rastfinger 68 ist auf der Schiene 66 gebildet.
    [0025] DieAnordnung der Schienen 65 und 66 und der Rastfinger 67 und 68 istderart, dass die Basis 12 von dem ersten Endteil 63 ausgesehen die gleiche zu sein scheint, wie von dem zweiten Endteil 64 aus gesehen.Auf diese Weise kann die Gleitvorrichtung 14 von irgendeinerder Endteile 63 oder 64 der Basis auf der Basis 12,wie unten beschrieben, angebracht werden.
    [0026] DieBasis 12 umfasst eine Rückhalteanordnung 70,die von dem Hauptkörperteil 50 abhängt unddie in die Öffnung 40 inden ersten und zweiten Gliedern 20 und 22, wieunten beschrieben, bewegbar ist. Die Rückhalteanordnung 70 weistzwei Führungsplatten 72 und 74 auf,die von dem Hauptkörperteil 50 aufgegenüberliegendenSeiten der zwei Öffnungen 56 und 58 herabhängen. DieRückhalteanordnung 70 umfasstauch einen mittleren Trage- bzw. Stützpfosten 76, dervon dem Hauptkörperteil 50 zwischenden zwei Öffnungen 56 und 58 herabhängt. DerStützpfosten 76 besitzteine rechteckige Querschnittskonfiguration, die in einem unterenEndteil 78 endet, der kurvenförmig bzw. gekrümmt ist,zur Erleichterung der Einsetzung in die Schlitzöffnung 40.
    [0027] DieRückhalteanordnung 70 weistferner zwei Eingriffsglieder 80 und 90 auf, ummit der Innenseitenoberfläche 26 desersten Glieds 20 in Eingriff zu stehen. Die zwei Eingriffsglieder 80 und 90 sind alselastische Rückhalteschenkelgeformt, die sich von dem unteren Endteil 78 des mittlerenTrage- bzw. Stützpfostens 76 ineiner Richtung auf den Hauptkörperteil 50 derBasis 12 zu erstrecken. Die zwei Rückhalteschenkel 80 und 90 sindspiegelbildlich zueinander und sind elastisch nach außen, undzwar voneinander weg, vorgespannt.
    [0028] Dererste Rückhalteschenkel 80 istelastisch auf dem mittleren Stützpfosten 76 getragen.Der erste Rückhalteschenkel 80 besitzteinen Basisteil 82 (7),der eine Nockenoberfläche 84,besitzt, die nach außenweg von dem Tragepfosten 76 weist. Der erste Rückhalteschenkel 80 besitzteinen oberen Endteil 86, der sich von dem Basisteil 82 aufwärts erstreckt.Der obere Endteil 86 erstreckt sich an der Ebene des Hauptkörperteils 50 vorbeiund durch die Öffnung 56 indem Hauptkörperteil.Der obere Endteil 86 hat eine nierenförmige Querschnittskonfiguration (4).
    [0029] Dererste Rückhalteschenkel 80 besitztauch einen Blockierteil oder eine Blockieroberfläche 88 (7), die sich zwischen demoberen Endteil 86 und der Nockenoberfläche 84 des Basisteils 82 erstreckt.Die Blockieroberfläche 88 weistnach außen, d.h.weg von dem mittleren Stützpfosten 76.
    [0030] Derzweite Rückhalteschenkel 90 istein Spiegelbild des ersten Rückhalteschenkels 80.Der zweite Rückhalteschenkel 90 istelastisch auf dem mittleren Stützpfosten 76 getragen.Der zweite Rückhalteschenkel 90 besitzteinen Basisteil 92 (7), dereine Nockenoberfläche 94 besitzt,die nach außenweg von dem Stützpfosten 76 weist.
    [0031] Derzweite Rückhalteschenkel 90 besitzteinen oberen Endteil 96, der sich von dem Basisteil 92 aufwärts erstreckt.Der obere Endteil 96 erstreckt sich an der Ebene des Hauptkörperteils 50 vorbei unddurch die Öffnung 58 indem Hauptkörperteil.Der obere Endteil 96 besitzt eine nierenförmige Querschnittskonfiguration.
    [0032] Derzweite Rückhalteschenkel 90 besitzt aucheinen Blockierteil oder eine Blockieroberfläche 98, die sich zwischendem oberen Endteil 96 und der Nockenoberfläche 94 desBasisteils 92 erstreckt. Die Blockieroberfläche 96 weistnach außen,d.h. weg von dem mittleren Stützpfosten 76.
    [0033] DieGleitvorrichtung 14 (1 und 2) ist vorzugsweise einstöckig ausdem gleichen Kunststoffmaterial wie die Basis 12 spritzgegossen,könnte aberalternativ aus einem anderen Material oder auf eine andere Art undWeise hergestellt werden. Die Gleitvorrichtung 14 weisteinen planaren rechteckigen Hauptkörperteil 100 auf,der gegenüberliegende Innen-und Außenhauptseitenoberflächen 102 und 104 besitzt.Der Hauptkörperteil 100 derGleitvorrichtung 14 besitzt parallele erste und zweiteSeitenteile 106 und 108, und parallele erste undzweite Endteile 110 und 112. Drei Paare von Arretier-bzw. Rastöffnungen 114, 116 und 118 sindin der Außenseitenoberfläche 104 derGleitvorrichtung 100 nahe der Seitenteile 106 und 108 gebildet.
    [0034] ZweirippenförmigeFingergreifteile 120 und 122 ragen von der Außenseitenoberfläche 104 an denEndteilen 110 bzw. 112 der Gleitvorrichtung 14 weg.Die Fingergreifteile 120 und 122 sind manuellin Eingriff bringbar, um Gleitbewegung der Gleitvorrichtung 14 entlangder Achse 51 relativ zur Basis 12 zu bewirken.Die Fingergreifteile 120 und 122 erstrecken sichnicht überdie volle Breite der Gleitvorrichtung 14. Folglich ragendie Seitenteile 106 und 108 der Gleitvorrichtung 14 seitlichvon den Fingergreifteilen 120 und 122 nach außen.
    [0035] DieGleitvorrichtung 14 besitzt einen angehobenen bzw. erhabenenTeil 130. Der erhabene Teil 130 ragt von der Außenseitenoberfläche 104 des Hauptkörperteils 100 derGleitvorrichtung 14 weg. Der erhabene Teil 130 umfassteine Oberwand 132, die nach oben von dem Hauptkörperteil 100 beabstandetist und sich parallel zu ihm erstreckt. Der erhabene Teil 130 weistauch eine Stütz-bzw. Tragewand 134 auf, die sich zwischen der Oberwand 132 unddem Hauptkörperteil 100 derGleitvorrichtung 14 erstreckt. Die Tragewand 134 trägt die Oberwand 132 aufdem Hauptkörperteil 100.
    [0036] DerHauptkörperteil 100 istan der Stelle des erhabenen Teils 130 unterbrochen. Aufdiese Weise ist die Gleitvorrichtung 14 so konfiguriert,als ob ein Abschnitt des Hauptkörperteils 100 nachoben angehoben wäre,um die Oberwand 132 des erhabenen Teils zu bilden, dannwurde die Tragewand 134 zwischen sie platziert, um dieOberwand auf dem Hauptkörperteilzu tragen.
    [0037] Dererhabene Teil 130 besitzt eine ungefähr V-förmige Konfiguration, die anBreite abnimmt, wenn sie in einer Richtung vom ersten Endteil 106 zumzweiten Endteil 108 der Gleitvorrichtung 14 gemessenwird. Der erhabene Teil 130 erstreckt sich zu und zwischenden Fingergreifteilen 120 und 122.
    [0038] Andem ersten Endteil 110 der Gleitvorrichtung 14 istder Hauptkörperteil 100 derGleitvorrichtung weg geschnitten, um eine Zugangsöffnung 136 zubilden, die die Breite des erhabenen Teils 130 besitzt.Die Zugangsöffnung 136 ermöglicht Zugangzu einer Kammer 140, die unterhalb der Oberwand 132 deserhabenen Teils 130 und über dem Hauptkörperteil 100 definiertist, und zwar innerhalb der Tragewand 134 des erhabenenTeils. Auf diese Weise ist der erste Endteil 110 der Gleitvorrichtung 14 zur Kammer 140 effektivoffen. Der Fingergriff 122 am zweiten Enteil 112 derGleitvorrichtung schließtdie Kammer 140 und bildet eine Endwand der Kammer.
    [0039] Eineerste Bewegungsrichtung 142 der Gleitvorrichtung 14 wirdals Bewegung der Gleitvorrichtung entlang der Achse 51 definiert,an der der erste Endteil 110 der Gleitvorrichtung dem zweitenEndteil 112 der Gleitvorrichtung vorausgeht, d.h. mit demoffenen Ende der Kammer 140 führend und dem geschlossenenEnde nachfolgend. Die Innenoberflächen der Tragewand 134 deserhabenen Teils 130 der Gleitvorrichtung 14 sindmit dem oberen Endteilen 86 und 96 der erstenund zwei ten Rückhalteschenkel 80 und 90 inEingriff bringbar. Genauer gesagt, umfasst die Tragewand erste undzweite Schienen 150 und 160. Die Schienen 150 und 160 erstreckensich von der Zugangsöffnung 136 zudem Fingergriff 122. Die Schienen 150 und 160 spiegelbildlichzueinander um die Achse 51.
    [0040] Wegender V-förmigenKonfiguration des erhabenen Teils 130 der Gleitvorrichtung 14,konvergieren die Schienen 150 und 160, wenn siesich von der Zugangsöffnung 136 wegerstrecken. Die Kammer 140, die sich zwischen den Schienen 150 und 160 befindet,verjüngtsich (nimmt in Breite ab) von dem ersten Endteil 110 derGleitvorrichtung 14 zu dem zweiten Endteil 112 derGleitvorrichtung.
    [0041] Dieerste Schiene 150 besitzt vier diskrete, miteinander verbundeneOberflächen.Die erste Oberfläche 152 erstrecktsich einwärtsauf die Achse 51 zu, währendsie sich in einer Richtung vom offenen ersten Endteil 110 derGleitvorrichtung 14 zu dem geschlossenen zweiten Endteil 112 erstreckt. Diezweite Oberfläche 154 erstrecktsich von der ersten Oberfläche 152 ineiner Richtung parallel zu der Achse 51.
    [0042] Diedritte Oberfläche 156 erstrecktsich von der zweiten Oberflächeeinwärtsauf die Achse 51 zu, währendsie sich in einer Richtung von dem offenen ersten Endteil 110 derGleitvorrichtung 14 zu dem geschlossenen zweiten Endteil 112 erstreckt.Die vierte Oberfläche 158 erstrecktsich von der dritten Oberfläche 156 ineiner Richtung parallel zu der Achse 51. Die vierte Oberfläche 158 endetin einer Endoberfläche 159 derTragewand 134.
    [0043] Diezweite Schiene 160 ist ein Spiegelbild der ersten Schiene 150.Die zweite Seitenwand besitzt vier diskrete, miteinander verbundeneOberflächen.Die erste Oberfläche 162 erstrecktsich einwärtsauf die Achse 51 zu, währendsie sich in einer Richtung vom offenen ersten Endteil 110 derGleitvorrichtung 14 zu dem geschlossenen zweiten Endteil 112 erstreckt.Die erste Oberfläche 162 istgegenüberder ersten Oberfläche 152 derersten Schiene 150 gelagert. Die zweite Oberfläche 164 erstreckt sichvon der ersten Oberfläche 162 ineiner Richtung parallel zu der Achse 51. Die zweite Oberfläche 164 istgegenüberder zweiten Oberfläche 154 derersten Schiene gelagert.
    [0044] Diedritte Oberfläche 166 erstrecktsich einwärtsauf die Achse 51 zu, währendsie sich in einer Richtung von dem offenen ersten Endteil 112 der Gleitvorrichtung 14 zudem geschlossenen zweiten Endteil 112 erstreckt. Die dritteOberfläche 166 istgegenüberder dritten Oberfläche 156 derersten Schiene 150 gelegen.
    [0045] Dievierte Oberfläche 168 erstrecktsich von der dritten Oberfläche 166,in einer Richtung parallel zu der Achse 51. Die vierteOberfläche 168 endetin der Endoberfläche 159 derTragewand 134. Die vierte Oberfläche 168 ist gegenüber dervierten Oberfläche 158 derersten Schiene 150 gelegen.
    [0046] DiePaare sich gegenüberliegenderOberflächenauf den ersten und zweiten Schienen 150 und 160 definierenTeile der Kammer 140. Ein erster Teil 172 derKammer 140 wird zwischen den ersten Oberflächen 152 und 162 definiert.Ein zweiter Teil 174 der Kammer 140 wird zwischenden zweiten Oberflachen 154 und 164 definiert.Ein dritter Teil 176 der Kammer 140 wird zwischenden dritten Oberflachen 156 und 166 definiert.Ein vierter Teil 178 der Kammer 140 wird zwischenden vierten Oberflachen 158 und 168 definiert.
    [0047] DieGleitvorrichtung 14 weist einen Anschlag 180 aufder Innenhauptseitenoberfläche 102 des Hauptkörperteils 110 auf.Der Anschlag 180 ist ein diamantförmiger Vorsprung, der auf derAchse 51 zentriert ist und in die Kammer 140 vorragt,genauer gesagt in die zweiten und dritten Teile 174 und 176 der Kammer.Der Anschlag 180 besitzt zwei Seitenoberflächen 182,die zu dem offenen ersten Endteil 110 der Gleitvorrichtung 14 weisen,und zwei Seitenoberflächen 184,die zu dem geschlossenen zweiten Endteil 12 der Gleitvorrichtungweisen. Die Gleitvorrichtung 14 besitzt zwei Punkte 186,die an ihrem breitesten Teil, innerhalb der zweiten Oberflächen 154 und 156 derSchienen 150 bzw. 160 gelegen sind.
    [0048] DieHalterung 10 wird durch Gleiten der Gleitvorrichtung 14 aufdie Basis 12 zusammengebaut. Der erste Endteil 110 derGleitvorrichtung 14 wird axial in den Zwischenraum zwischenden Schienen 65 und 66 der Basis 12 bewegt.Die Kantenteile 106 und 108 der Gleitvorrichtung 14 passenunter die Schienen 66 bzw. 65. Der erste Fingergriff 120 erstrecktsich lateral zwischen den Schienen 65 und 66. DerHauptkörperteil 100 derGleitvorrichtung 14 überlapptden Hauptkörperteil 50 derBasis 12. Die Gleitvorrichtung 14 ist an der Basis 12 für lineareGleitbewegung relativ zu der Basis entlang der Achse 51 getragen.
    [0049] Während sichdie Gleitvorrichtung 14 entlang der Basis 12 bewegt,stehen die Endteile 86 und 96 der Rückhalteschenkel 80 und 90 derBasis mit den ersten Abschnitten 152 und 162 derSchienen 150 und 160 in Eingriff und werden nockenartignach innen auf die Achse 51 zu bewegt. Die Gleitvorrichtung 14 wirdaxial in der ersten Richtung 142 bewegt, bis das Paar vonRastfingern 67 und 68 auf der Basis 12 mitdem Paar von ersten Rastöffnungen 118 inder Basis in Eingriff stehen. In dieser Position werden die Rückhalteschenkel 80 und 90 vonselbst nach außen gegendie zweiten Abschnitte 154 und 164 der Gleitschienen 150 und 160 vorgespannt.
    [0050] Wenndie Gleitvorrichtung 14 solchermaßen auf der Basis 12 zusammengebautist und vor dem Einsetzen der Halterung 10 in die Öffnung 40,befinden sich die Teile der Halterung in einem zusammengebautenoder „wiegeformten" Zustand,gezeigt in 7 und indurchgezogenen Linien in 8.Der erste Rückhalteschenkel 80 wirdnach außenvorgespannt und steht in Eingriff mit dem zweiten Abschnitt 154 derersten Schiene 150. Der zweite Rückhalteschenkel 90 wirdnach außenvorgespannt und steht in Eingriff mit dem zweiten Abschnitt 164 derzweiten Schiene 160.
    [0051] Wenndie Halterung 10 danach in die Öffnung 40 in den erstenund zweiten Gliedern 20 und 22 eingeführt wird,nehmen die Teile der Halterung einen ersten Zustand oder den Einsetzzustandan. In dem ersten Zustand befinden sich die Teile der Halterung 10 imWesentlichen in der gleichen Position wie in dem zusammengebautenZustand, der in 7 undmit den durchgezogenen Linien in 8 gezeigtist, mit der Ausnahme, dass die Rückhalteschenkel 80 und 90 sichnach innen, weg von den Schienen 150 und 160,und in die in 8 mitgestrichelten Linien gezeigte Position, bewegen.
    [0052] Genauergesagt, stehen die Nockenoberflächen 84 und 94 aufden Rückhalteschenkeln 80 bzw. 90,wenn die Rückhalteanordnung 70 derHalterung in die Öff nung 40 eingeführt wird(mit gestrichelten Linien in 8 gezeigt),mit den Kantenoberflächen 42 und 44 der Öffnung 40 inEingriff und bewegen die Rückhalteschenkelnockenartig nach innen von ihrem wie geformten Zustand auf die Achse 51 zu.Die Halterung 10 bewegt sich in die Öffnung 40 bis dieInnenseitenoberfläche 54 desHauptkörperteils 50 der Basis 12 mitder Außenseitenoberfläche 28 desersten Glieds 20, wie in 7 gezeigt,in Eingriff steht, um die Bewegung der Halterung in einer Richtungin die Öffnunghinein zu begrenzen.
    [0053] Während dieserBewegung bewegt sich die Rückhalteanordnung 70 weitgenug in die Öffnung 40,dass die Blockieroberflächen 88 und 98 sichan den Kantenoberflächen 42 und 44 vorbeibewegen. DieRückhalteschenkel 80 und 90 springennach außenzurück,weg von der Achse 51. Die Rückhalteschenkel 80 und 90 bewegensich nach außenbis die Endteile 86 und 96 der Rückhalteschenkelmit den Kantenoberflächen 42 und 44 der Öffnung 40 inEingriff stehen. Die Kantenoberflächen 42 und 44 der Öffnung 40 leistenWiderstand gegen weitere laterale Bewegung der Rückhalteschenkel 80 und 90.Die Blockieroberfläche 88 aufdem ersten Rückhalteschenkel 80 unddie Blockieroberfläche 98 aufdem zweiten Rückhalteschenkel 90 stehenin Eingriff mit der Innenhauptseitenoberfläche 32 des zweiten Glieds 22.Dieser Eingriff blockiert die Entfernung der Basis 12 vonder Öffnung 40 oderleistet ihr Widerstand.
    [0054] DieBlockierteile 88 und 98 der Schenkel 80 und 90 befindensich somit in einer Blockierposition, um die Entfernung der Schenkeldurch die Öffnung 40 zublockieren. Die Rückhalteschenkel 80 und 90 können jedoch,nach innen gebogen werden, um die Entfernung der Halterung 10 ausder Öffnung 40 zu ermöglichen,wenn eine ausreichende axiale Kraft auf die Halterung ausgeübt wird.Daher ist die Halterung 10 nicht verriegelt und die Glieder 20 und 22 sichnicht fest zusammen geklammert.
    [0055] Umdie Halterung 10 aus dem ersten Zustand zu einem zweitenoder Verriegelungszustand (9-11) zu bewegen, wird dieGleitvorrichtung 14 relativ zu der Basis 12 inder ersten Richtung 142 bewegt (geschoben). Wenn Kraftauf die Fingergreifteile 120 und 122 der Gleitvorrichtung 14 ausgeübt wird, gleitetdie Gleitvorrichtung relativ zu der Basis 12, und zwarin einer Richtung entlang der Achse 51, aber die Basisbewegt sich nicht in die Öffnung 40, wegendes Eingriffs der Rückhalteschenkel 80 und 90 inder Öffnung.Die Gleitvorrichtung 14 wird axial in der ersten Richtung 142 bewegtbis das Paar von Rastfingern 67 und 68 auf derBasis 12 mit dem Paar von zweiten Rastöffnungen 116 in derGleitvorrichtung 14 in Eingriff steht.
    [0056] Wennsich die Gleitvorrichtung 14 relativ zu der Basis 12 bewegt,bewegen sich die ersten und zweiten Schienen 150 und 160 derGleitvorrichtung relativ zu den Rückhalteschenkeln 80 und 90 derBasis, in einer ersten Richtung 142, wie in 8 und 11 gezeigt, von der Position, die in 8 mit durchgezogenen Liniengezeigt ist zu einer in 11 gezeigten Position.Wenn die Gleitvorrichtung 14 die in 11 gezeigte Position erreicht, stehtdie Eckenoberfläche 186 aufdem Anschlag 180 der Gleitvorrichtung 14 in Eingriffmit der Innenseite des ersten Rückhalteschenkels 80.Bei dieser Position der Teile, blockiert Anschlag 180 dieEinwärtsbewegungdes ersten Rückhalteschenkels 80,währenddie Kantenoberfläche 42 der Öffnung 40 dieAuswärtsbewegungdes Endteils 86 des ersten Rückhalteschenkels blockiert. Aufdiese Weise wird der erste Rückhalteschenkel 80 zwischendem Anschlag 180 und der Kante 42 der Öffnung 140 geklemmtund kann sich weder einwärts nochauswärtsrelativ zur Achse 51 bewegen.
    [0057] Gleichzeitigsteht der Anschlag 180 mit der Innenseite des zweiten Rückhalteschenkels 90 in Eingriff.Bei dieser Position der Teile blockiert die Ecke 186 desAnschlags 180 die Einwärtsbewegung deszweiten Rückhalteschenkels 90,währenddie Kantenoberfläche 44 der Öffnung 40 dieAuswärtsbewegungdes Endteils 96 des zweiten Rückhalteschenkels 90 blockiert.Auf diese Weise wird der zweite Rückhalteschenkel 90 zwischenden Anschlag 180 und die Kante 44 der Öffnung 40 geklemmtund kann sich weder einwärtsnoch auswärts relativzur Achse 51 bewegen.
    [0058] Wenndie Halterung 10 sich in dem zweiten oder verriegeltenZustand, gezeigt in 9-11, befindet, befinden sichdie Blockierteile 88 und 98 der Rückhalteschenkel 80 bzw. 90 ineiner Blockierposition (10).Die Schenkel 80 und 90 werden durch den Anschlag 180 voneiner Einwärtsbewegungblockiert und werden durch Kanten 42 und 44 der Öffnung 40 voneiner Auswärtsbewegungblockiert. Daraus resultierend werden die Rückhalteschenkel 80 und 90 inder in 10 und 11 gezeigten Position verriegelt.In dieser Position könnendie Rückhalteschenkel 80 und 90 nichtzu einer Position bewegt werden, die die Entfernung der Basis 12 vonder Öffnung 40 erlaubt.Die Schenkel 80 und 90 werden durch den Eingriffder Blockieroberflächen 88 und 98 derSchenkel gegen die Kanten der Öffnung 40 von einerAufwärtsbewegungblockiert. Daher blockieren die Rückhalteschenkel 80 und 90 dieEntfernung der Halterung 10 von der Öffnung 40, und dieersten und zweiten Glieder 20 und 22 werden zusammengeklemmt.
    [0059] Umdie Halterung 10 von dem ersten Zustand zu einem drittenoder Freigabezustand (12-14) zu bewegen, wird dieGleitvorrichtung 14 am weitesten entlang der Basis 12 inder ersten Richtung 142 bewegt. Wenn sich die Gleitvorrichtung 14 relativzur Basis 12 bewegt, bewegen sich die ersten und zweitenSchienen 130 und 150 auf der Gleitvorrichtungin einer Richtung entlang der Achse 51 relativ zu den Rückhalteschenkeln 80 und 90 derBasis 12, von der in 11 gezeigtenPosition zu der in 14 gezeigtenPosition.
    [0060] Wenndiese Bewegung der Gleitvorrichtung 14 auftritt, bewegtsich der Anschlag 180 weg von dem ersten Rückhalteschenkel 80 unddie erste Schiene 150 gleitet entlang dem ersten Rückhalteschenkel.Der dritte Abschnitt 156 und dann der vierte Abschnitt 158 derersten Schiene 150 stehen in Eingriff mit dem Endteil 86 desersten Rückhalteschenkels 80.Der erste Rückhalteschenkel 80 wird einwärts durchden dritten Abschnitt 156 nockenartig einwärts bewegt,und zwar weg von den Kanten der Öffnung 40,in Eingriff mit dem vierten Abschnitt 158. Die Gleitvorrichtung 14 bewegtsich zu einer Position, bei der der erste Rückhalteschenkel 80 radialnach innen von dem vierten Abschnitt 158 der ersten Schienegelegen ist. Die Blockieroberfläche 88 auf demRückhalteschenkel 80 wirdeinwärtsvon der Kante 42 der Öffnung 40 bewegt.Die Gleitvorrichtung 14 stoppt, wenn das Paar von Rastfingern 67 und 68 aufder Basis 12 in Eingriff mit dem Paar der dritten Rastöffnungen 114 inder Gleitvorrichtung 14 steht.
    [0061] Gleichzeitigbewegt sich der Anschlag 180 auf der Gleitvorrichtung 14 wegvon dem zweiten Rückhalteschenkel 90 unddie zweite Schiene 160 gleitet entlang dem zweiten Rückhalteschenkel.Der dritte Abschnitt 166 und dann der vierte Ab schnitt 168 derzweiten Schiene 160 stehen mit dem Endteil 96 deszweiten Rückhalteschenkels 90 inEingriff. Die Gleitvorrichtung 14 bewegt sich zu einerPosition, in welcher der zweite Rückhalteschenkel 90 radialnach innen von dem vierten Abschnitt 168 der zweiten Schiene 160 gelegenist. Der zweite Rückhalteschenkel 90 wirddurch den dritten Abschnitt 166 nockenartig einwärts bewegt,weg von den Kanten der Öffnung 40,in Eingriff mit dem vierten Abschnitt 168. Die Blockieroberfläche 98 aufdem Rückhalteschenkel 90 wirdnach innen von der Kante 44 der Öffnung 40 bewegt.
    [0062] Aufdiese Weise wird die Gleitvorrichtung 14 relativ zur Basis 12 bewegt,um die Halterung 10 in den in 12-14 gezeigtendritten oder Freigabe-Zustand zu patzieren, die Rückhalteschenkel 80 und 90 blockierendie Entfernung der Halterung 10 von der Öffnung 40 nicht.Die ersten und zweiten Glieder 20 und 22 werdennicht längerzusammengeklemmt und die Halterung 10 kann von der Öffnung 40 entfernt werden.
    [0063] Ausder obigen Beschreibung der Erfindung werden Fachleute Verbesserungen,Veränderungen undModifikationen in der Erfindung entnehmen. Solche Verbesserungen,Veränderungenund Modifikationen innerhalb des Fachkönnens sollen von den angehängten Ansprüchen abgedecktwerden.
    权利要求:
    Claims (12)
    [1] Eine zweiteilige Halterung zum Zusammenklemmenerster und zweiter Glieder in einer überlappenden Beziehung, wobeidie ersten und zweiten Glieder Oberflächen besitzen, die eine Öffnung definieren,die sich durch die ersten und zweiten Glieder erstreckt, wobei dieHalterung Folgendes aufweist: eine in die Öffnung einsetzbare Basis, wobeidie Basis eine Vielzahl von Schenkeln aufweist, die elastisch nachaußenvorgespannt sind, und zwar weg von einander und beweglich zwischeneiner Vielzahl von Positionen relativ zu den ersten und zweiten Gliedern,wobei die Schenkel durch die Öffnungeingeführtwerden können;und eine Betätigungsvorrichtung,die mit der Basis verbunden ist und manuell entlang einer linearenAchse relativ zu der Basis gleitbar ist, um die Position der Schenkelder Basis relativ zu den ersten und zweiten Gliedern zu steuern; wobeidie Betätigungsvorrichtungeine erste Position der Gleitbewegung relativ zu der Basis besitzt,in der die Blockierteile der Schenkel sich in einer Blockierpositionbefinden, um eine Entfernung der Schenkel durch die Öffnung zublockieren; wobei die Betätigungsvorrichtungeine zweite Position der Gleitbewegung relativ zur Basis besitzt,in der die BetätigungsvorrichtungEinwärtsbewegungder Blockierteile der Schenkel von der Blockierposition blockiert,wodurch das Entfernen der Halterung durch die Öffnung blockiert wird; und wobeidie Betätigungsvorrichtungeine dritte Position der Gleitbewegung relativ zu der Basis besitzt,in der die Betätigungsvorrichtungdie Blockierteile der Schenkel einwärts von der Blockierpositionhält, wodurchsie die Entfernung der Halterung von den ersten und zweiten Gliederndurch die Öffnungermöglicht.
    [2] Halterung gemäß Anspruch1, wobei die Betätigungsvorrichtungeine Gleitvorrichtung ist, die um einen vorbestimmten Betrag ineiner ersten Richtung relativ zu der Basis bewegt wird, um die Betätigungsvorrichtungvon der ersten Position der Gleitbewegung zu der zweiten Positionder Gleitbewe gung zu bewegen, und um um einen vorbestimmten Betrag relativzu der Basis in der ersten Richtung bewegt wird, um die Betätigungsvorrichtungvon der zweiten Position der Gleitbewegung zu der dritten Position derGleitbewegung zu bewegen.
    [3] Halterung gemäß Anspruch2, wobei die Betätigungsvorrichtungzwei Schienen besitzt zum Eingriff mit den Schenkeln der Basis,wobei die erste Schiene mit dem ersten Schenkel in Eingriff steht,wenn sich die Betätigungsvorrichtungin den ersten, zweiten und dritten Positionen befindet, wobei diezweite Schiene mit dem zweiten Schenkel in Eingriff steht, wenndie Betätigungsvorrichtungsich in den ersten, zweiten und dritten Positionen befindet.
    [4] Halterung gemäß Anspruch3, wobei die Schienen Oberflächenbesitzen, die die Schenkel nockenartig einwärts auf die Achse zu bewegenwährendder Bewegung von der ersten Position zu der zweiten Position, undwobei die Schienen Oberflächenbesitzen, die die Schenkel nockenartig einwärts auf die Achse zu bewegenwährendder Bewegung von der zweiten Position zu der dritten Position.
    [5] Halterung nach Anspruch 1, wobei die Betätigungsvorrichtungzwei Schienen besitzt, die sich in Eingriff mit den Schenkeln bewegenund sich entlang von ihnen bewegen, um die Position der Schenkelin der Öffnungzu steuern, und zwar bei linearer Gleitbewegung der Betätigungsvorrichtungrelativ zu der Basis.
    [6] Halterung gemäß Anspruch5, wobei die Schienen zwischen sich eine im Allgemeinen V-förmige Kammerbilden, in der die Schenkel durch die Schienen in Eingriff bringbarsind, wobei sich die V-förmigeKammer von einem offenen ersten Ende der Betätigungsvorrichtung zu einemgeschlossenen zweiten Ende der Betätigungsvorrichtung verjüngt.
    [7] Halterung gemäß Anspruch1, wobei die Betätigungsvorrichtungeinen Anschlag umfasst, der zwischen den Schienen gelegen ist, wobeidie Schie nen Endteile besitzen, die zwischen den Schienen und einemAnschlag festgehalten sind.
    [8] Eine Halterung gemäß Anspruch 1, wobei die Betätigungsvorrichtungein Schieber mit sich gegenüberliegenden,zu einander weisenden Oberflächen ist,die zwischen sich eine V-förmigeKammer zum Aufnehmen der Endteile der Rückhalteschenkel der Basis definieren.
    [9] Eine Halterung gemäß Anspruch 8, wobei jede dersich gegenüberliegenden,zu einander weisenden Oberflächendrei nockenartige Oberflächenbesitzt, die voneinander durch erste und zweite Eingriffsoberflächen getrenntsind, wobei die Rückhalteschenkelmit der ersten Eingriffsoberflächein Eingriff stehen, wenn der Schieber sich in der ersten Position befindet,wobei die Rückhalteschenkelmit der zweiten Eingriffsoberflächein Eingriff stehen, wenn der Schieber sich in der zweiten Positionbefindet, wobei die Rückhalteschenkelmit der dritten Eingriffsoberflächein Eingriff stehen, wenn sich der Schieber in der dritten Positionbefindet, wobei die dritte Eingriffsoberfläche an dem schmalen Ende derV-förmigenKammer gelegen ist.
    [10] Eine zweiteilige Halterung zum Zusammenklemmen ersterund zweiter Glieder in einer überlappendenBeziehung, wobei die ersten und zweiten Glieder Oberflächen besitzen,die eine sich durch die ersten und zweiten Glieder erstreckende Öffnung definieren,wobei die Halterung Folgendes aufweist: eine Basis, die indie Öffnungeinsetzbar ist, wobei die Basis eine Vielzahl von Schenkeln besitzt,die elastisch nach außenvoneinander weg vorgespannt sind und zwischen einer Vielzahl vonPositionen relativ zu den ersten und zweiten Gliedern bewegbar sind,wobei die Schenkel durch die Öffnungeinsetzbar sind, wobei die Vielzahl von Schenkeln auf der Basiserste und zweite Schenkel aufweisen, die jeder einen Endteil undeinen Blockierteil besitzen; eine Betätigungsvorrichtung, die mitder Basis verbunden ist und manuell relativ zu der Basis entlang einerLinearachse verschiebbar ist, um die Posi tion der Schenkel der Basisrelativ zu den ersten und zweiten Gliedern zu steuern; wobeidie Betätigungsvorrichtungeinen ersten Teil aufweist, der eine erste Schiene mit vielen Abschnittenbesitzt, die in Eingriff mit dem Endteil des ersten Schenkels stehen,um Einwärts-und Auswärtsbewegungdes Blockierteils des ersten Schenkels zu steuern, und zwar ansprechendauf die Schieb- bzw. Gleitbewegung der Betätigungsvorrichtung relativzur Basis in entgegengesetzten Richtungen; wobei die Betätigungsvorrichtungeinen ersten zweiten Teil aufweist, der eine zweite Schiene mitvielen Abschnitten besitzt, die in Eingriff mit dem Endteil des zweitenSchenkels stehen, um Einwärts-und Auswärtsbewegungdes Blockierteils des zweiten Schenkels zu steuern, und zwar ansprechendauf die Schieb- bzw. Gleitbewegung der Betätigungsvorrichtung relativzur Basis in entgegengesetzten Richtungen; wobei die Betätigungsvorrichtungeine erste Position der Schiebe- bzw. Gleitbewegung relativ zurBasis besitzt, in der sich die Blockierteile der Schenkel in einerBlockierposition befinden, um die Entfernung der Schenkel durchdie Öffnungzu blockieren; wobei die Betätigungsvorrichtung eine zweitePosition der Schiebe- bzw. Gleitbewegung relativ zur Basis besitzt,in der die BetätigungsvorrichtungEinwärts- undAuswärtsbewegungder Blockierteile der Schenkel von der Blockierposition blockiert,wodurch die Entfernung der Halterung durch die Öffnung blockiert wird; wobeidie Betätigungsvorrichtungeine dritte Position der Schiebe- bzw. Gleitbewegung relativ zurBasis besitzt, in der die Betätigungsvorrichtungdie Blockierteile der Schenkel einwärts von der Blockierpositionhält, wodurchdie Entfernung der Halterung von den ersten und zweiten Gliederndurch die Öffnung ermöglicht wird.
    [11] Halterung gemäß Anspruch5, wobei die Schienen zwischen sich eine im Allgemeinen V-förmige Kammerdefinieren, in welcher die Endteile der Schenkel mit den Schienenin Eingriff bringbar sind, wobei sich die V-förmigeKammer von einem offenen ersten Ende der Betätigungsvorrich tung zu einem geschlossenenzweiten Ende der Betätigungsvorrichtungverjüngt.
    [12] Halterung gemäß Anspruch11, wobei die Betätigungsvorrichtungeinen Anschlag aufweist, der zwischen den Schienen gelegen ist,wobei die Schenkelendteile zwischen den Schienen und dem Anschlagfestgehalten sind, wenn sich die Betätigungsvorrichtung in der zweitenPosition befindet.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-01-27| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
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    2011-06-01| R003| Refusal decision now final|Effective date: 20110308 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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